Streitbeilegungsmechanismus beim Urheberrecht

Gemäß dem Digital Millennium Copyright Act, Titel 17, United States Code, Abschnitt 501 ff., können Urheberrechtsinhaber oder deren Handlungsbevollmächtigte eine Beschwerde wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung bei Yamaha Music Interactive, Inc. ("Yamaha Music Interactive") einreichen, wenn sie nach bestem Wissen und Gewissen der Meinung sind, dass bei ihren geschützten Werken eine solche Verletzung vorliegt. Yamaha Music Interactive wird solchen Benachrichtigungen nachgehen, wenn diese gesendet werden an:

Yamaha Music Interactive, Inc.
689 5th Avenue, 11th Floor
New York, NY 10022
Hinweis: Intellectual Property Department
1-212-223-6260 Telefon
1-212-223-6261 Fax
E-Mail

Um seinen Zweck zu erfüllen, muss die Benachrichtigung in schriftlicher Form erfolgen und Folgendes enthalten:

• Eine physische oder elektronische Unterschrift der Person, die autorisiert ist, im Namen des Rechtsinhabers, dessen Recht angeblich verletzt wird, zu handeln;
• Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werks, für das die Verletzung geltend gemacht wird oder, falls mehrere urheberrechtlich geschützten Werke auf einer einzigen Website von einer Benachrichtigung abgedeckt werden, eine repräsentative Liste dieser Werke auf der betreffenden Website;
• Identifizierung des Materials, für das die Verletzung geltend gemacht wird oder das Gegenstand einer rechtsverletzenden Aktivität ist und das entfernt bzw. für das der Zugriff gesperrt werden muss, sowie Informationen, die für den Internet-Provider ausreichend sind, um das Material zu lokalisieren;
• Informationen, die für den Internet-Provider ausreichend sind, um die beschwerdeführende Partei zu kontaktieren, wie z. B. Adresse, Rufnummer und, falls vorhanden, E-Mail-Adresse, über die die beschwerdeführende Partei kontaktiert werden kann;
• Eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei nach bestem Wissen und Gewissen der Meinung ist, dass die Verwendung des beanstandeten Materials nicht vom Urheberrechtsinhaber, seiner Vertretung oder durch ein Gesetz autorisiert wurde; und
• Eine Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind und, unter Androhung der Strafe von Meineid, dass die beschwerdeführende Partei autorisiert ist, im Namen des Rechtsinhabers, dessen exklusives Recht angeblich verletzt wird, zu handeln.

Yamaha Music Interactive leitet nach Erhalt einer solchen Benachrichtigung eine sofortige Untersuchung des Sachverhalts ein und entfernt das angeblich urheberrechtsverletzende Material bzw. sperrt den Zugriff darauf. Nachdem das betreffende Material entfernt oder gesperrt wurde, benachrichtigt Yamaha Music Interactive die Partei, die das Material eingestellt hat, über den Vorgang. Diese Partei muss dem zuständigen Mitarbeiter von Yamaha Music Interactive anschließend eine ordnungsgemäße "Gegendarstellung"übermitteln, die dessen Berechtigung zum Einstellen des angeblich urheberrechtsverletzenden Materials belegt, welche Yamaha Music Interactive an den angeblichen Urheberrechtsinhaber weiterleitet. Yamaha Music Interactive informiert den angeblichen Urheberrechtsinhaber darüber, dass Yamaha Music Interactive das entfernte Material innerhalb von 10 bis 14 Werktagen wieder einstellen bzw. die Deaktivierung des Zugriffs aufheben wird, sofern der angebliche Urheberrechtsinhaber keine zweite Benachrichtigung an den zuständigen Mitarbeiter von Yamaha Music Interactive sendet, in der er erklärt, dass er Klage gegen den angeblichen Rechtsverletzer eingereicht hat.

Eine ordnungsgemäße Gegendarstellung muss an den zuständigen Mitarbeiter von Yamaha Music Interactive übersendet werden, dessen Name und Adresse oben angegeben ist. Die Benachrichtigung muss die folgenden Informationen enthalten:

• Eine physische oder elektronische Unterschrift der Partei, die eine Gegendarstellung abgibt;
• Identifizierung des Materials, das entfernt oder gesperrt wurde, sowie der Ort, an dem sich das Material vor dessen Entfernung oder Deaktivierung befand;
• Eine Erklärung, unter Androhung der Strafe von Meineid, dass die Partei nach bestem Wissen und Gewissen der Meinung ist, dass das Material aufgrund eines Irrtums oder einer Fehlidentifizierung entfernt oder gesperrt wurde; und
• Name, Adresse und Rufnummer der Partei, die eine Gegendarstellung abgibt, und eine Erklärung, dass die Partei der Gerichtsbarkeit des Bundesgerichts in seinem zuständigen Bereich zustimmt oder, wenn der Teilnehmer aus dem Ausland kommt, jeder Gerichtsbarkeit zustimmt, der Yamaha Music Interactive untersteht, und dass der Teilnehmer die Klagezustellung von der Person oder deren Vertreter akzeptiert, die Yamaha Music Interactive die Benachrichtigung gesendet hat.